ProDG will's wissen - Belgien: Ein Land ohne Zukunft?

Wenn die eigene Identität zur Falle wird... Den Weltrekord als Land ohne Regierung wird Belgien womöglich noch lange halten. Alle „Schande!“-Rufe, die „Frittenrevolution“ - und der Appell an die politische Vernunft aller Verhandlungspartner sind ungehört verhallt. Im Gegenteil. Die Fronten verhärten sich weiterhin; ein echter Dialog zwischen den beiden großen Gemeinschaften kam bisher nicht zustande. Manch einem kommen diese belgischen „Probleme“ angesichts der Katastrophe in Japan doch harmlos vor, dennoch ist ihre Überwindung für die belgische Zukunft – und ganz bestimmt für die der DG – (über)lebenswichtig. Nehmen wir beispielsweise die Polemik um die Beisetzung von Marie-Rose Morel, der früheren Abgeordneten des Vlaams Belang, die Anfang Februar im Alter von 38 Jahren einem Krebsleiden erlag. Die völlig entgegengesetzten Reaktionen in der flämischen und frankophonen Presse auf die Trauerfeier in der Antwerpener Kathedrale belegen deutlich, wie tief der Graben zwischen Flamen und Wallonen ist. Johanne Montay, politische Chefredakteurin der RTBF, sieht den Grund dafür in der Tatsache , dass weder in Flandern noch in der Wallonie die Journalisten etwas zu sagen oder zu schreiben wagen, was im Widerspruch zu den vorherrschenden Thesen der eigenen Gemeinschaft steht: „Die Flamen wagen nicht zu sagen, dass Morel rassistisch war; die Frankophonen nicht, dass die Forderung einer Erweiterung Brüssels eine Provokation ist, dass die überstürzte Ablehnung der De Wever-Note ein Irrtum war und dass die frankophonen Parteien lange alles blockiert haben.“ Die Chefredakteurin sieht Belgien in einer Situation, in der die andere Gemeinschaft nur noch als Feinbild wahrgenommen wird. (Le Soir, 19.-20./02/2011, S. 49) Zu welchen Irritationen eine ausschließlich auf die eigene Gemeinschaft fixierte Politik und journalistische Berichterstattung führen kann, zeigen auch die überzogenen und völlig haltlosen Reaktionen auf die Neujahrsansprache des ProDG-Vorsitzenden. Oliver Paasch warnte „vor allzu kurzsichtigen und einseitigen Schuldzuweisungen.“ Er wolle „nicht behaupten, dass die flämischen Parteien schuldlos sind; aber schuldlos sind die wallonischen Parteien mit Sicherheit auch nicht. Beide müssen endlich zueinander finden. Wir brauchen dringend, DRINGEND, einen tragfähigen Kompromiss!“, hatte Paasch wörtlich gesagt. Dass dieser Appell an die Kompromissbereitschaft der beiden großen Gemeinschaften von Einigen in der Wallonie als „pauschalisierend“ und „beleidigend“ qualifiziert wurde, dokumentiert, wie schwierig der selbstkritische Blick über den eigenen politischen Tellerrand geworden ist. Ist zwischen Flamen und Wallonen ein ehrlicher Dialog, der die wichtigste Voraussetzung für eine grundlegende Reform des belgischen Staates ist, überhaupt noch möglich? Oder ist Belgien ein Land ohne Zukunft? Über dieses Thema referiert Prof. Dr. Christian Behrendt, renommierter Professor für Staatsrecht an der Universität Lüttich, am 31. März 2011 ab 20.00 Uhr im Triangel St.Vith. Zu diesem Referat (in deutscher Sprache) mit anschließender Diskussion sind alle, die sich über die aktuelle Regierungs- und Staatskrise informieren wollen, herzlich eingeladen.